NSA zieht sich aus Deutschland zurück

Härteres Stalking-Gesetz macht Sicherheitsbehörde zu schaffen

BERLIN – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) trat am Montag vor Presse und verkündete stolz die Verschärfung eines Gesetzes, das schon lange hätte überarbeitet werden müssen. Das Gesetz zum Schutz von Stalkingopfern wurde nun endlich so geändert, sodass es einfacher ist, Stalker hinter Gitter zu bringen. Das hat unerwartet schwere Konsequenzen für den amerikanischen Nachrichten- und Geheimdienst NSA.
Weiterlesen „NSA zieht sich aus Deutschland zurück“

Bundesregierung erarbeitet eine Rahmenvereinbarung für Sex

Diese soll Männer vor unberechtigten Anzeigen durch das neue Gesetz schützen

BERLIN – Letzten Donnerstag wurde im Bundestag ein neues Gesetz zum Sexualstrafrecht beschlossen. Durch dieses sollen Frauen besser vor sexuellen Übergriffen geschützt werden. „Nein heißt Nein“ heißt das Grundprinzip des neuen Gesetzes. Jedoch gibt es auch Kritiker, die fürchten, dass das neue Gesetzt von rachsüchtigen Frauen genutzt wird, um beispielsweise Ex-Partner anzuzeigen. Auf diese Befürchtung reagiert die Bundesregierung und arbeitet derzeit an einem Muster für einen Vertrag, in dem die Zustimmung zum Sexualakt festgehalten wird – die sogenannte Coitusrahmenvereinbarung.
Weiterlesen „Bundesregierung erarbeitet eine Rahmenvereinbarung für Sex“